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lpt rlpZahlreiche neue und alte Kameraden kamen am 3.Oktober zum Landesparteitag der NPD in Rheinland-Pfalz. Nach Pfälzer Art konnte am Tag der deutschen Einheit im Raum Kaiserslautern eine lebendige Bestandsaufnahme der politischen Arbeit der nationalen Opposition in der Großregion erfahren werden.

Nach einer pünktlichen Begrüßung durch die Kreisvorsitzende Ricarda Riefling und der Eröffnung durch den Landesvorsitzenden Markus Walter, wurde Kamerad Jan Jaeschke als Tagungspräsident gewählt, der gekonnt durch die umfangreiche Tagesordnung führte. Gleich zu Beginn machten die Grußworte der NPD-Stadträte in Kaiserslautern und Mannheim, Melanie Schlinck und Christian Hehl, deutlich, wie wichtig die kommunale Verankerung für die nationale Bewegung ist.
In einem knapp einstündigen Rechenschaftsbericht stellte der Landesvorsitzende und NPD-Ratsherr in Pirmasens dar, wie eine kleine Mannschaft durch einen geeinten Willen viele Hindernisse überwinden und regionale Erfolge erringen kann. Mögen die Rahmenbedingungen und manche Altlasten nicht optimal sein, so müssen jetzt die Weichen für den Antritt zur rheinland-pfälzischen Landtagswahl im Frühjahr 2016 gestellt und der Kampf um den Einzug in Mainz begonnen werden. Ohne klare Ziele, könne es auch keine klaren Erfolge geben, so Markus Walter.

Nicht minder detailliert war der Rechenschaftsbericht der stellvertretenden Landesvorsitzenden Ricarda Riefling für die Verwaltungsbereiche Geschäftsführung und Schatzmeisterei. Gerade hier liegt das organisatorische Rückgrat der Partei, das nicht vernachlässigt werden darf. Während korrekte Rechenschaftsberichte und die Finanzierung der politischen Arbeit elementare Bedeutung haben, stellt die Frage der Mobilisierung der Basis neue Herausforderungen an die Geschäftsführung. Der positive Bericht des Kassenprüfers Karlheinz Pfirrmann bestätigte die korrekte Arbeitsleistung der RNF-Bundesvorsitzenden.

In der Aussprache wurde die Rolle von Gegenmedien und sozialer Themen, wie etwa Zeitarbeit angesprochen. Aber auch die Frage nach der strukturellen Überwindung von Machtverhältnissen auf lokaler Ebene wurde gestellt, wie etwa die aktuelle Wahlanfechtung in Trier wegen verweigerter Präsenz im Amtsblatt.

Mit einer kleinen Änderung wurde die neue Landessatzung einstimmig angenommen.

Da das Aufkommen neuer Protestparteien eine Schärfung des programmatischen Profils erfordert, wurde die Bildung eines landespolitischen Arbeitskreises einhellig beschlossen.

Stellvertretend für viele andere Kameraden schilderte Sven Lobeck vom NPD-KV Mittelrhein die schikanösen Umstände des immer noch laufenden Strafprozesses gegen das AB Mittelrhein. Nach über 170 Verhandlungstagen ist immer noch kein Ende in Sicht, aber die „Mannschaft" bleibt der nationalen Sache treu. Von dieser Standhaftigkeit können sich viele Schönwetter-Patrioten eine dicke Scheibe abschneiden.

Höhepunkt des Parteitages war die klare Rede von Udo Pastörs, der als Parteivorsitzender weithin bekannt ist. Kamerad Pastörs versprach eine rücksichtslose Nabelschau – und hielt Wort. Durch zahlreiche Prozesse gestählt, prangerte der eloquente Redner die politische Justiz in Deutschland an, die nicht nur auf strafrechtliche Konsequenzen, sondern auch auf eine ökonomische Schwächung der deutschen Freiheitskämpfer abzielt. Klar und deutlich sprach sich der NPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Mecklenburg – Vorpommern für die NPD als Weltanschauungspartei aus und die Bewahrung hoher moralischer Maßstäbe. Nationalisten müssen moralisch integer agieren. "Nichts ist wirksamer als die Wahrheit", so der Bundesvorsitzende. Aber nicht nur so mancher „faule Apfel" hat seine Wirkung gezeigt, auch das innerparteiliche Klima sollte stärker von herzlichem Eifer und kameradschaftlicher Wärme geprägt sein. Denn der Feind darf niemals zuerst in der eigenen Organisation gesehen werden. Die NPD muss sich auf die kommenden sozialen Verschärfungen infolge der Euro-Krise vorbereiten, denn Deutschland als Zentrum des Abendlandes wird eine Schlüsselrolle spielen. Dezidiert sprach sich Pastörs auch gegen die anti-russische Kriegshetze der BRD-Medien aus. Unbeirrt ist der historisch bewanderte NPD-Politiker von der Kraft des Glaubens und des Willens überzeugt. Immer wieder kam es zu spontanem Applaus. Wer die Volksseele kennt weiß: Aus dem Funken springt die Flamme!

In seinem Schlußwort appellierte der Landesvorsitzende Markus Walter an alle Teilnehmer, tatkräftig den Aufbau nationaler Strukturen zu unterstützen.

Mit dem Lied der Deutschen klang der Parteitag harmonisch aus.
Der Landesparteitag verabschiedete einstimmig einen Initiativantrag aus Trier als landespolitischen Grundsatzbeschluss des NPD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz mit folgendem Wortlaut:
Gegen den Vasallengeist der „Mainzer Republik" – für deutsche Freiheit statt EU-Bevormundung und US- Angriffskriege!
Immer wieder bemüht die rot-grüne Landesregierung in Mainz die deutsche Vergangenheit, um Kritik an den herrschenden Missständen zu diskreditieren.
Gleichzeitig duldet die Landesregierung unter Marie-Luise Dreyer völkerrechtswidrige US-Angriffskriege und den Missbrauch unseres Bundeslandes als größtem Flugzeugträger der NATO. Ob direkte Angriffsflüge oder gesteuerte Drohnen – Spangdahlem in der Eifel und Ramstein in der Westpfalz machen die weltweiten Kriege des US-Imperialismus erst möglich.
Der Kampf gegen Fremdherrschaft ist gerade für alle bekennenden Nationaldemokraten in Rheinland-Pfalz eine Ehrenpflicht. Seit Beginn der Geschichtsschreibung in Mitteleuropa prägt der Dualismus zwischen den Getreuen der deutschen Freiheit und den Vasallen fremder Herren die politische Entwicklung. Dazu ermahnt uns der in Speyer begrabene Kaiser Heinrich IV., der zeitlebens gegen die Fremdbestimmung kämpfte. Daran erinnert uns das Hambacher Fest von 1832 und der nationaldemokratische Aufbruch von 1848. Die Überwindung des fremdgesteuerten Separatismus in der Pfalz nach dem Ersten Weltkrieg bleibt im Volksgedächtnis lebendig. Die künstliche Bildung des Landes Rheinland-Pfalz durch eine Militärverordnung der französischen Besatzungsmacht am 30.August 1946 sollte uns täglich in Erinnerung rufen, dass die volle Souveränität Deutschlands noch lange nicht erreicht ist. Umso bezeichnender ist die Tatsache, daß der Bereich vor dem Sitz des Landtages in Mainz in „Platz der Mainzer Republik" umbenannt wurde. Diese 1793 unter französischer Besatzung entstandene „Mainzer Republik" wollte den Anschluß an die Gewaltherrschaft der Jakobiner. Der Vasallengeist zeigt damit heute offiziell Präsenz am deutschen Rhein.
Aus diesem Vasallengeist resultieren die Fehlentwicklungen der letzten Jahrzehnte. Während die Lehrpläne an Schulen und Universitäten von historischen Schuldkomplexen triefen, werden die deutschen Opfer der Kriegsgefangenenlager in den Rheinwiesen verschwiegen und US-Kriege offen akzeptiert. Die unglaublich demütigenden Ereignisse im Zusammenhang mit der Abwicklung des Flughafen Zweibrückens durch Befehl der EU-Kommission belegen augenscheinlich, dass das „Canossa" der rot-grünen Landesregierung Brüssel heißt.

Immer mehr Lebensbereiche fallen unter die Bevormundung der EU. Die EU-Freizügigkeit wird von modernen Nomaden gnadenlos ausgenutzt. Gleichzeitig werden neue Flüchtlingsströme durch die Hegemonialpläne der US-Regierung entlang der geostrategischen Linie Kirkuk- Kiew- Königsberg geschaffen und von den rot-grünen Gutmenschen nach Rheinland-Pfalz gelockt. Die Kosten der neuen Asylunterkünfte in Mainz, Ludwigshafen, Koblenz, Trier, Ingelheim und Worms müssen dann die deutschen Steuerzahler übernehmen.
Die demografische Schieflage, die sich in vielen ländlichen Regionen wie etwa im Hunsrück, in der Eifel oder im Donnersbergkreis bereits heute abzeichnet, wird durch die neue Völkerwanderung nicht behoben. Dafür steigen die Mietpreise in den Großstädten und die Kriminalitätsstatistiken werden bereichert.
Somit ist es nicht verwunderlich, dass die rot-grüne Landesregierung die nationale Opposition mit allen Mitteln bekämpft. Die Forderung nach dem NPD-Verbot, die versuchte Kriminalisierung des AB Mittelrhein und der Ausschluss gewählter Volksvertreter aus Stadträten lassen sich aus dem Vasallengeist leicht erklären.
Aufgrund der hohen Verschuldung von über 25 Milliarden Euro ist das Land Rheinland-Pfalz fest im Griff der Finanzoligarchie. Mit überteuerten Prestigeobjekten wie dem gescheiterten Nürburgring , der die Steuerzahler über eine halbe Milliarde Euro kosten wird, versucht das herrschende Machtkartell von den tatsächlichen Verhältnissen abzulenken.

Die NPD in Rheinland-Pfalz fordert daher:

- Schließung aller ausländischer Kriegseinrichtungen!

- Sofortiger Abbruch aller institutionellen Verbindungen mit der EU!

- Keine Aufnahme von sogenannten Asylbewerbern!

- Brechung des Krisenkapitalismus – Schuldenschnitt per Gesetz!

- Verstaatlichung aller Banken und Versicherungen!

- Direktwahl des Ministerpräsidenten durch das Volk!

- Schluss mit der Repression gegen die nationale Opposition!

Verantwortlich: Safet Babic, Landespressesprecher